Machtwechsel in Niedersachsen? Die Gerüchte um Ministerpräsident Stephan Weil reißen nicht ab. Jetzt fordert die Opposition klare Antworten.
Spekulationen über ein vorzeitiges Ende der Amtszeit von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil haben den Landtag erreicht: Die CDU fordert Klarheit und bringt eine Neuwahl ins Spiel.
„Im Kern hatten Sie nie Lust, diese Legislaturperiode anzutreten, und Sie haben auch jetzt keine Lust, sie wirklich zu Ende zu führen“, warf CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner dem Ministerpräsidenten im Landtag vor. Zuvor hatte die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ über die seit Jahren kreisenden Gerüchte berichtet, Weil könnte sein Amt innerhalb der SPD weiterreichen.
Wirtschaftsminister Lies gilt als möglicher Nachfolger
Der Regierungschef müsse nun entweder zu seinem Wort stehen und bis 2027 im Amt bleiben – „oder aber Sie machen den Weg frei für Neuwahlen“, forderte Lechner. Es sei keine Zeit für parteitaktische Spielchen.
Weil, der seit 2013 als Ministerpräsident im Amt ist, äußerte sich heute nicht zu den Spekulationen. In der Vergangenheit hatte er die Gerüchte stets zurückgewiesen und gesagt, er wolle bis zur nächsten Wahl im Amt bleiben, sofern seine Gesundheit dies zulasse. Als wahrscheinlichster Nachfolger innerhalb der SPD gilt im Szenario der Amtsübergabe Wirtschaftsminister Olaf Lies, der schon von 2010 bis 2012 SPD-Landeschef war.
Am Montag und Dienstag kommt Niedersachsens SPD in Springe (Region Hannover) zu einer regulären Jahresauftaktklausur zusammen. Am 24. Mai wählt sie den Landesvorsitzenden. Offen ist, ob Weil erneut für das Parteiamt antritt. Sollte er den Landesvorsitz abgeben, könnte dies Berichten zufolge eine Vorentscheidung für einen Wechsel in der Staatskanzlei sein.
