Hessens Hochschulen drohen Kürzungen. Erneut schlagen sie Alarm. Mehrere Kundgebungen sind geplant. Was sagt das Wissenschaftsministerium?
Landesweit sind am Dienstag Demos gegen die schwarz-roten Sparpläne für die hessischen Hochschulen geplant. Zugleich teilte das Wissenschaftsministerium in Wiesbaden der Deutschen Presse-Agentur mit, es sei zuversichtlich, bis Mitte Juli den neuen Hochschulpakt für die Jahre 2026 bis 2031 mit den 14 staatlichen Hochschulen in Hessen unterzeichnen zu können. Die bereits vor einem guten Jahr begonnenen Verhandlungen verliefen fair und verständnisvoll hinter verschlossenen Türen.
Die hessischen Hochschulpräsidien hatten kürzlich vor einer strukturellen Unterfinanzierung gewarnt. Die Planungen der Landesregierung würden bei ihnen zu einem Defizit von rund einer Milliarde Euro in den nächsten sechs Jahren führen. Diese Hochrechnung wird von der Landesregierung nach eigenem Bekunden nicht geteilt. Die Universitäten warnen zudem vor einem dauerhaften Abbau von zehn Prozent des Personals in Wissenschaft, Kunst und Verwaltung.
Demos in mehreren Hochschulstädten
Die Gewerkschaften Verdi und GEW sowie die Studierendenvertretungen rufen zu Protesten in den Hochschulstädten Marburg, Kassel, Darmstadt, Frankfurt, Fulda und Wiesbaden auf. Bei früheren Protesten waren Forderungen laut geworden, das Sockelbudget für die Hochschulen nicht zu kappen sowie tarifbedingte Personalkostensteigerungen und die Inflation für sie auszugleichen.
Das Wissenschaftsministerium verwies auf den allgemeinen Spardruck bei den Landesfinanzen angesichts der schwächer gewordenen Wirtschaft und sinkender Steuereinnahmen. Der Hochschulpakt für die Jahre 2021 bis 2025 sei positiver für Forschung und Lehre gewesen, weil sich einst auch die Landesfinanzen generell günstiger dargestellt hätten. Aber es habe auch schon frühere Hochschulpakte mit mehr Spardruck gegeben. Diese Vereinbarungen für jeweils fünf Jahre gibt es für Hessen seit 2002.
Minister: „Wir sehen Studierende nicht als Gegner“
Zu den Demonstrationen teilte Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) der dpa mit: „Grundsätzlich ist es gut, wenn sich Studierende und Beschäftigte für die ausreichende Finanzierung ihrer Hochschulen engagieren.“ Sein Ministerium versuche, das Beste für diese herauszuholen. „Wir sehen Studierende und Beschäftigte nicht als Gegner“, ergänzte Gremmels.
