Sie erkennen die Bundesrepublik nicht an. In Thüringen durchsucht das LKA nach dem Verbot der Gruppe „Königreich Deutschland“ Objekte in Gera und Jena.
Nach dem Verbot einer Gruppe sogenannter Reichsbürger und Selbstverwalter, die sich „Königreich Deutschland“ nennt, durchsucht das Landeskriminalamt (LKA) Thüringen seit dem Morgen mehrere Objekte. Betroffen seien je ein Wohngebäude in Gera und Jena, sagte eine LKA-Sprecherin auf Anfrage.
Die Maßnahmen erfolgen im Auftrag des Landesverwaltungsamtes. Ziel sei es, Beweismittel für verfassungsfeindliche Aktivitäten sicherzustellen. Unterstützt wird das LKA dabei von der Bereitschaftspolizei. Festnahmen habe es in Thüringen nicht gegeben.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte kurz zuvor die Gruppe sogenannter Reichsbürger und Selbstverwalter verboten, die sich „Königreich Deutschland“ nennt. Das Verbot untersagt jede weitere Betätigung des Vereins – Verstöße gelten als Straftaten.
Wer sind die „Reichsbürger“?
„Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an. Viele von ihnen behaupten, das historische Deutsche Reich bestehe bis heute fort. Sogenannte Reichsbürger erkennen demokratische und rechtsstaatliche Strukturen wie Parlament, Gesetze oder Gerichte nicht an. Steuern, Sozialabgaben oder Bußgelder wollen sie nicht zahlen. Die Szene besteht aus vielen, meist kleineren Gruppierungen. Manche „Reichsbürger“ sehen sich als Staatsoberhäupter ihres eigenen kleinen Reiches.
Das „Königreich Deutschland“ wurde nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden 2012 in Wittenberg von Peter Fitzek ausgerufen und gilt derzeit als mitgliederstärkste Vereinigung aus dem Spektrum der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter. Der Verfassungsschutz rechnete der Szene im Jahr 2023 rund 25.000 Anhänger zu.
