Unter dem Motto „AfD-Verbot jetzt“ haben Initiativen zu Kundgebungen in Deutschland aufgerufen. In Thüringen gab es eine Aktion in Jena.
Etwa 200 Menschen haben sich in Jena an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und für ein Verbot der AfD beteiligt. Das Netzwerk „Zusammen gegen Rechts“ und die Initiative „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt“ hatten zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Eine Kundgebung sowie ein Zug der Teilnehmer durch die Jenaer Innenstadt seien ohne Zwischenfälle verlaufen, sagte ein Polizeisprecher.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die AfD Anfang Mai zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ hoch. Dagegen setzt sich die Partei mit einem Eilantrag zur Wehr. Bis zu einer Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts Köln legt der Inlandsgeheimdienst die neue Einstufung auf Eis und führt die AfD daher erst einmal weiter nur als sogenannten Verdachtsfall.
