Der neuseeländische Premierminister Christopher Luxon hat ein Verbot von Online-Netzwerken für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren vorgeschlagen. „Es ist an der Zeit, dass Neuseeland anerkennt, dass die sozialen Medien trotz all ihrer guten Seiten nicht immer ein sicherer Ort für unsere jungen Menschen sind“, sagte Luxon am Dienstag. Im vergangenen Jahr hatte bereits Australien ähnliche Beschränkungen für Unter-16-Jährige verabschiedet.
Luxon präsentierte einen Gesetzentwurf, nach dem Plattformen wie Instagram oder Tiktok überprüfen müssten, ob ihre Nutzer mindestens 16 Jahre alt sind – andernfalls drohen ihnen Strafen von umgerechnet bis zu 1,1 Millionen Euro. „Es ist an der Zeit, dass wir diese Plattformen in die Pflicht nehmen, um gefährdete Kinder vor schädlichen Inhalten, Cybermobbing und Ausbeutung zu schützen“, sagte er weiter.
Zunächst war unklar, wann der Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht werden soll, aber Luxon zeigte sich zuversichtlich, in beiden Parlamentskammern breite Unterstützung für die Initiative zu erhalten. Das Gesetz wurde von Luxons Mitte-Rechts-Partei National Party entworfen, mit zwei weiteren Parteien in einer Koalition regiert. Um das Gesetz zu verabschieden, bräuchte es die Unterstützung der beiden Koalitionsparter.
„Eltern sagen uns immer wieder, dass sie wirklich besorgt über die Auswirkungen sind, die soziale Medien auf ihre Kinder haben“, sagte Luxon. „Und sie sagen, dass sie wirklich Probleme haben, den Zugang zu sozialen Medien zu kontrollieren.“ In dem Gesetzesvorschlag wird nicht näher erklärt, welche Unternehmen von dem Regelwerk betroffen wären.
Weltweit ringen Behörden darum, wie Kinder im Internet vor gewalttätigen, verstörenden und manipulativen Inhalten geschützt werden können. Das vorgeschlagene Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren orientiert sich an einem strengen Gesetz, das Australien im November verabschiedet hatte.
Das australische Regelwerk sieht eine Altersgrenze von 16 Jahren für die Nutzung von Plattformen wie Facebook, Instagram, Tiktok und Snapchat vor. Ausgenommen werden soll etwa die Videoplattform Youtube, die Kinder unter 16 Jahren auch für schulische Zwecke nutzen. Bis zum voraussichtlichen Inkrafttreten des Gesetzes im Dezember müssen die Behörden noch einige grundlegende Fragen fragen klären – etwa, wie das Verbot überwacht werden soll.
Neuseeland hatte im vergangenen Jahr bereits die Nutzung von Mobiltelefonen durch Kinder in der Schule verboten. Damit sollte gegen die fallende Alphabetisierungsrate in dem Land vorgegangen werden.
