Ob ÖPNV oder Landesentwicklungsplan – siebenstellige Beträge fließen in ganz unterschiedliche Gutachten. 2024 waren die Ausgaben deutlich höher als im Jahr davor.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat im vergangenen Jahr einen siebenstelligen Betrag in Gutachten gesteckt. Insgesamt hätten sich die Kosten auf rund 2,21 Millionen Euro belaufen, schreibt das Finanzministerium in Mainz auf eine Anfrage aus der AfD-Fraktion.
Unter den Ressorts rangiert das Innenministerium den Angaben zufolge mit etwa 867.000 Euro vorne, gefolgt vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität mit knapp 433.000 Euro.
Größter Einzelposten beim Innenministerium mit rund 131.300 Euro war demnach eine „Analyse raumrelevanter Strategien sowie Durchführung von Workshops zum Einzelhandel und Gewerbe im Rahmen des Erarbeitungsprozesses des LEP5-Entwurfs“. Dabei geht es um die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP), der Nutzungsansprüche von verschiedenen Seiten – sei es Wirtschaft, Verkehr oder Umweltschutz – in Einklang bringen soll. Mehr als 130.000 Euro kostete ein Gutachten zur Flächeninanspruchnahme und Siedlungsflächenentwicklung im Rahmen des LEP5-Entwurfs.
Landesentwicklungsplan und ÖPNV waren große Themen
Das Umwelt– und Mobilitätsministerium gab den Angaben zufolge allein knapp 215.700 Euro für ein Gutachten zu Finanzströmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Schienenpersonennahverkehr (SPNV) aus.
Die insgesamt rund 2,21 Millionen Euro für Gutachten 2024 waren deutlich mehr als im Jahr davor. 2023 waren es einer früheren Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage ebenfalls aus der AfD-Fraktion zufolge lediglich 1,31 Millionen Euro. Auch damals entfiel der größte Posten mit rund 417.000 Euro auf das Innenministerium, dahinter das Umwelt- und Mobilitätsministerium mit knapp 324.000 Euro.
