Nach dem Verbot von Muslim Interaktiv werden in Hessen vier Objekte durchsucht. Was das Innenministerium dazu sagt und welche Vereine ebenfalls im Fokus stehen.
Von den Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem Verbot des islamistischen Vereins Muslim Interaktiv sind in Hessen vier Objekte betroffen. Das sagte eine Sprecherin des hessischen Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Weitere Angaben, etwa zum Standort der Objekte, machte die Sprecherin zunächst nicht.
Zuvor war bekanntgeworden, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) den islamistischen Verein verboten hat. Zudem laufen gegen die Vereine Generation Islam und Realität Islam vereinsrechtliche Ermittlungen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Polizeikräfte durchsuchten im Zusammenhang mit dem Verbot und Ermittlungen am frühen Morgen Objekte auch in Hamburg und Berlin.
Muslim Interaktiv lehne das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip ab und weise damit eine verfassungsfeindliche Grundhaltung auf, erklärte das Bundesinnenministerium in einer Mitteilung. Der Verein verstoße gegen den Gedanken der Völkerverständigung, indem er das Existenzrecht Israels bestreite. Er werde aufgelöst und sein Vermögen beschlagnahmt.
