Außenminister Johann Wadephul löste bei seiner Syrien-Reise Irritationen in den eigenen Reihen aus. Der Kanzler rückte eine Aussage gerade. Nun gibt es erneut Wirbel.
Syrien sehe schlimmer aus als Deutschland 1945. Das soll Außenminister Johann Wadephul am Dienstagnachmittag nach Angaben mehrerer Teilnehmer in der Sitzung der Bundestagsfraktion gesagt haben. Die Aussage wurde der Nachrichtenagentur DPA bestätigt, nachdem vorher bereits mehrere andere Medien darüber berichtet hatten. Das Auswärtige Amt äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.
Mehrere Teilnehmer der Sitzung äußerten sich irritiert über die Aussage. Ein Abgeordneter bezeichnete den Auftritt Wadephuls in der Fraktion als „schlimm“ und „desaströs“. Die Unterstützung für den Außenminister in der Fraktion schwinde.
Der Außenminister hatte bereits in der vergangenen Woche mit einer Äußerung in dem vom Bürgerkrieg gezeichneten Syrien für Unmut in den eigenen Reihen gesorgt. Beim Besuch einer schwer verwüsteten Vorstadt von Damaskus zweifelte er an, dass angesichts der massiven Zerstörung kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehren werde. „Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben“, sagte er.
Merz stellte sich gegen Wadephul
Einige in seiner Fraktion verstanden das als Distanzierung vom Kurs der Union, dass syrische Straftäter so schnell wie möglich abgeschoben und eine freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland gefördert werden soll. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellte dann am Montag klar: „Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen.“
In der Union sorgte aber weiterhin für Ärger, dass Wadephul seine Äußerung nicht früher selbst geradegerückt hat. So sagte Fraktionschef Jens Spahn (CDU) an die Adresse des Außenministers: „Gelegentlich hilft es im Zweifel, dann schnell die Dinge auch noch mal klarzustellen und einzuordnen.“
Die Klarstellung des Außenministers folgte erst am Dienstag, kurz vor der Fraktionssitzung. Das Auswärtige Amt und er selbst unterstützten das Ziel aktiv und konstruktiv, Straftäter und Gefährder nach Syrien und Afghanistan zurückzuführen, sagte er. „Da gibt es überhaupt keine Differenz.“ Zudem arbeite man mit Hochdruck daran, dass eine größere Zahl von Syrern freiwillig zurückkehre, damit diese ihr Land wieder aufbauten. Genau das habe er auch Merz gesagt, betonte Wadephul.
In der Fraktion äußerte er sich ähnlich, erhielt für seine Ausführungen aber nur wenig Applaus, wie Teilnehmer berichteten. Der Vergleich zu 1945 soll ganz am Ende gefallen sein. Allerdings gab es anschließend auch keine Wortmeldungen anderer Abgeordneter dazu.
