Am 3. November soll abgestimmt werden: Warum die Einigung zwischen „Baumentscheid“ und Koalition für Berlins Stadtbild entscheidend werden könnte.
Bei der Diskussion zwischen der Bürgerinitiative „Baumentscheid“ und der Regierungskoalition über mehr Grünflächen und deutlich mehr Bäume in Berlin sind die Chancen auf eine Einigung gewachsen. Er sei sehr zuversichtlich, dass sich ein gemeinsamer Entwurf für ein entsprechendes Gesetz rechtzeitig hinbekommen lasse, um am 3. November darüber abzustimmen, sagte Mitinitiator Heinrich Strößenreuther im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Heiko Melzer, erwiderte, offene Fragen sollten bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 17. Oktober geklärt werden.
Er versicherte, die Koalition habe verabredet, den Entwurf der Initiative im Wesentlichen zu übernehmen. Eine Sondersitzung im Landesparlament für die zweite Lesung sei bereits vorgesehen: „Wir freuen uns, dass wir einen gemeinsamen Weg haben, der am 3. November mit einem Gesetzentwurf enden soll und enden wird.“
Auch Verkehrs- und Umweltsenatorin Ute Bonde (CDU) wies auf weiteren Gesprächsbedarf hin, betonte aber ihre Einschätzung, dass dabei ein Konsens erzielt werden könne. „Wir sind sehr daran interessiert, gemeinsam den Weg zu beschreiten.“
