In Dänemark häufen sich alarmierende Drohnenflüge. Auch Deutschland ist betroffen. Der Chef der Nord-FDP, Christopher Vogt, plädiert für Zusammenarbeit und fordert mehr Engagement von Bund und Land.
Vor dem Hintergrund von Drohnenüberflügen in Dänemark und Schleswig-Holstein fordert die FDP-Landtagsfraktion von Bundes- und Landesregierung mehr Zusammenarbeit und Tempo. „Unser Land und seine Verbündeten sind zunehmend perfiden hybriden Angriffen aus Russland ausgesetzt, die nicht mehr unterschätzt werden dürfen“, so Fraktionschef Vogt, der auch Landesvorsitzender seiner Partei ist. „Spionage, Sabotage, Desinformationskampagnen und massive Drohneneinsätze in unserem Luftraum nehmen immer mehr zu.“
Bund und Land haben sich aus Vogts Sicht nicht ausreichend auf die neuen Gefahren eingestellt. „Dies muss sich dringend ändern: Bundeswehr, Bundespolizei und Landespolizei müssen jetzt sehr schnell gemeinsame Lösungen finden, um solche Drohnenüberflüge zukünftig unterbinden zu können.“ Das dürfe nicht an Zuständigkeitsfragen scheitern. Der Bund sollte eine entsprechende Änderung des Luftsicherheitsgesetzes und auch ein geeignetes Seesicherheitsgesetz beschließen. „Sinnvoll wäre es auch, enger mit Dänemark zusammenzuarbeiten und eine grenzüberschreitende Drohnenabwehr zu etablieren.“