Donald Trumps Rachefeldzug hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Seine treue Justizministerin klagt Ex-FBI-Chef James Comey an. Wer nun womöglich auch noch zittern muss.
Donald Trump hatte sie im Wahlkampf versprochen – und er hält sein Wort: Rache. Der Vergeltungsfeldzug des US-Präsidenten gegen angebliche Feinde ist in vollem Gange. Das nächste Etappenziel hat er nun erreicht, die Staatsanwaltschaft klagt den früheren FBI-Direktor (und scharfen Trump-Kritiker) James Comey an. Der Vorwurf: „schwerwiegende Verstöße im Zusammenhang mit der Weitergabe sensibler Informationen“.
Das alles geschieht zwar nicht auf Trumps Geheiß, wohl aber auf sein öffentliches, wiederholtes Drängen hin. Erst vor wenigen Tagen hatte er die auf diesem Gebiet völlig unerfahrene, aber loyale Juristin Lindsey Halligan zur Bundesstaatsanwältin erhoben, nachdem ihr Vorgänger sich mangels Beweisen geweigert hatte, Comey anzuklagen.
Donald Trump baut Justiz zum Racheinstrument um
In den ersten acht Monaten seiner Amtszeit hat Trump keine Zeit verschwendet, das Justizministerium in sein privates Rachewerkzeug umzubauen. Er ließ zahlreiche Staatsanwälte und Ermittler feuern, die an Strafverfahren gegen ihn gearbeitet hatten, und nahm diese Fälle als Anlass, um Ermittlungen gegen seine politischen Gegner einzuleiten.
Offen droht der Präsident damit, diejenigen zu bestrafen, die an der „politischen Hexenjagd“ gegen ihn teilgenommen haben. Drei Namen fallen dabei immer wieder: James Comey, Letitia James, die New Yorker Staatsanwältin, sowie Adam Schiff, der demokratische Senator. Sie sind aus Trumps Sicht „schuldig wie die Teufel“.
Dass Trump Loyalität wichtiger ist als alles andere, zeigen weitere Beispiele: Laut Recherchen der Brookings Institution, einem unabhängigen liberalen Thinktank, tauschte Trump in seiner ersten Amtszeit rund 90 Prozent seiner Kabinetts- und Beraterposten aus, viele davon gleich mehrfach – Präsidentenrekord. Für seinen zweiten Versuch hatte er Besserung gelobt, ein Chaos wie in der ersten Amtszeit galt es unbedingt zu vermeiden. Und tatsächlich rollen seit Trumps Rückkehr bedeutend weniger prominente Köpfe. Der Präsident setzte in der Führungsriege diesmal fast ausschließlich auf absolute, unumstößliche, notfalls auch blinde Loyalität.
Doch die zur Schau gestellte Geschlossenheit der ersten Reihe lenkt vom Kahlschlag dahinter ab. Trump feuert weiter. Wer nicht spurt, fliegt. Und der Rauswurf könnte oftmals erst der Anfang sein. Trumps Handlanger in der Justiz stehen bereit, auch weitere Fälle anzuklagen.
Wer neben Comey beim US-Präsidenten zuletzt in Ungnade gefallen ist und warum, sehen Sie in unserer Fotostrecke oben.
