In Jena geht es um zwei Meter, andernorts gibt es Clinch mit den Bauämtern. Der Kontakt mit Behörden verläuft für Thüringer Cannabis-Vereine nicht immer erfreulich.
Thüringer Cannabis-Clubs kämpfen nach eigenen Angaben gegen Widerstände und Unklarheiten bei Behörden. Er wisse von mindestens drei Vereinen, die sich zurückgezogen hätten, weil sich etwa Bauämter quergestellt hätten, sagte Friedemann Söffing von der Vernetzungsgruppe der Cannabisvereine in Thüringen. „Es gibt kommunalen Gegenwind.“ Konkrete Orte wollte er nicht nennen.
Streit um Spielgeräte in Jena
Der Cannabis-Club in Jena etwa bangt aktuell um seine geplante Abgabestelle im Zentrum. Der Grund: zwei Spielgeräte in 198 oder 201 Metern Entfernung – je nach Auslegung. Vorgeschrieben ist ein Abstand von mindestens 200 Metern. Aktuell streite sich der Verein mit dem Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) um diesen Abstand, sagte ein Sprecher des Clubs. Die Frage sei: Misst man nun ab der Hausmauer oder ab der Haustür?
Ein Sprecher des Amts verwies auf die gesetzlichen Vorschriften. Noch gebe es keine Entscheidung zu dem Antrag des Vereins. Gestritten wird auch darum, ob es sich bei den beiden Geräten wirklich um einen Spielplatz im Sinne des Gesetzes handelt – ja, sagt das Amt. Nein, sagt der Club. Inzwischen sei ein Anwalt eingeschaltet, sagte der Sprecher des Jenaer Vereins.
Auch Probleme bei anderen Clubs
Bei anderen Cannabis-Clubs gebe es ähnliche Probleme, sagte ein Sprecher des TLLLR. So berichtete etwa Söffing von einem Fall, bei dem ein Verein bereits mehrere Zehntausend Euro in eine genehmigte Anbaustelle investiert habe. Dann sei auf einmal aufgefallen, dass ein Kindergarten um wenige Meter innerhalb des 200-Meter-Radius sei. „Die durften dann alles wieder abreisen.“
Generell sehe er aber keinen systematischen Verhinderungswillen des Amts oder anderer Stellen auf Landesebene, betonte Söffing. „Die Strukturen müssen sich noch festruckeln.“ Daher werde aktuell auch noch einiges sehr genau genommen. Die Zusammenarbeit mit dem Landesamt und dem Thüringer Gesundheitsministerium sei aber in den meisten Fällen sehr gut. „In Thüringen sind wir deutlich besser dran als in Bayern.“
Die bayerische Staatsregierung hatte die zum 1. April 2024 in Kraft getretene Teil-Legalisierung stets kritisiert und keinen Hehl daraus gemacht, sie mit Regeln so weit wie möglich einschränken zu wollen. Zuletzt hatte einer der wenigen Vereine in Bayern nach einem verlorenen Rechtsstreit mit einem Landratsamt aufgegeben.
Sechs Cannabis-Vereine in Thüringen
In Thüringen wurde nach Angaben des TLLLR bislang sechs Vereinen der Anbau und die Abgabe von Cannabis erlaubt. Zwei Anträge wurden demnach abgelehnt, sieben Verfahren laufen noch. Es seien keine Anträge zurückgezogen worden.
