Schwerlasten auf maroden Brücken sind eine Zeitbombe – vor allem im Transitland NRW. Weiß jemand verlässlich, wie lange sie bis zu einem Unglück tickt? Die Opposition im Landtag bezweifelt das.
SPD, FDP und AfD haben der Landesregierung Kontrollverlust bei Schwerlast-Transporten in Nordrhein-Westfalen vorgeworfen. In einer Aktuellen Stunde des Düsseldorfer Landtags sprach der SPD-Abgeordnete Benedikt Falszewski von einem gefährlichen Mix.
Bei Großraum- und Schwerlast-Transporten gebe zu viele ungenehmigte oder schlecht begleitete Fahrten, zu wenige Kontrollen durch Spezialkräfte und unklare Zuständigkeiten zwischen Ministerien und Behörden. „Wenn bei hochsensiblen Transporten die Aufsicht wackelt, gefährden wir Menschen und unverzichtbare Infrastruktur“, warnte Falszewski.
Laut einer Studie der RWTH Aachen für die IHK NRW seien rund 2.500 der Brücken in NRW marode und mehr als 800 gelten als mangelhaft, stellte die SPD in ihrem Antrag zur Aktuellen Stunde fest. In einem Brandbrief hätten drei Verkehrsexperten das NRW-Innenministerium bereits im März 2023 darauf hingewiesen, das Genehmigungsauflagen regelmäßig missachtet und Verstöße an der Tagesordnung seien.
Reul: Überwachung rund um die Uhr ist nicht möglich
Natürlich gebe es auch illegale Schwerlast-Transporte, räumte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ein. Die Straßen und Brücken, um deren Zustand sich die Landesregierung längst kümmere, könnten aber nicht rund um die Uhr überwacht werden. Die von der Opposition geforderten konkreten Zahlen, wie viele Schwarzfahrten ungenehmigt auch bereits stark beschädigte Brücken überquerten, könne er daher nicht liefern.
„Das nennt man nicht aus Versehen Dunkelfeld“, sagte Reul. Ob das so groß sei, wie von der Opposition behauptet, wisse aber niemand. Tatsache sei, dass bei regelmäßigen Kontrollen „ungeheuer viele Verstöße“ festgestellt worden seien. Das spreche wiederum für eine Kontrolle, die wirke. Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen warfen der SPD Skandalisierung vor.
Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss alarmiert
Ein ehemaliger Ingenieur des Landesbetriebs Straßen.NRW hatte in dieser Woche im Untersuchungsausschuss zur Rahmede-Talbrücke ausgesagt, die Behörden in NRW hätten keinen Überblick, wie viele Schwertransporte auch über bereits stark beschädigte Brücken rollen. Außerdem hatte er über Dauergenehmigungen berichtet, bei denen die Behörden nicht wüssten, wie oft sie in Anspruch genommen werden. Hinzu komme eine hohe Zahl an Schwarzfahrten, die ungenehmigt auch marode Brücken überquerten. Was am Ende eine Brücke zerstört habe, sei daher nicht zu sagen.
