Wie soll Europas Stahlindustrie vor Billigimporten und hohen Energiekosten geschützt werden? Brandenburgs Wirtschaftsminister fordert billigeren Strom.
Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) hat vor dem Stahl-Treffen im Kanzleramt die schnelle Einführung eines niedrigeren Strompreises für die Industrie gefordert. Dieser müsse langfristig ausgelegt sein und Planungssicherheit geben. „Wir brauchen diese Stromsubvention in den nächsten Jahren, bis die großen Energiefragen geklärt sind“, sagte Keller dem Sender RBB. Ein solcher ermäßigter Strompreis könne zum Beispiel im Riva-Stahlwerk in Hennigsdorf dafür sorgen, dass dort wieder die Produktion hochfahre. Seit zehn Monaten herrscht dort „Kurzarbeit Null“ – gearbeitet wird nicht.
Zölle als Schutzmechanismus
Keller forderte zudem faire Wettbewerbsbedingungen für europäische Stahlproduzenten, gerade wenn es um die Herstellung von grünem Stahl geht, also Stahl, der CO2-neutral hergestellt wird. „Wenn Europa festlegt, dass wir vor allem grünen Stahl verwenden wollen, dass wir dekarbonisieren müssen, müssen wir auch dafür sorgen, dass wir uns vor billigen Stahlimporten schützen, die nicht unter diesen Bedingungen produziert werden.“ Weiter betonte er: „Deswegen halte ich es für richtig und notwendig, dass wir über Schutzmechanismen wie Zölle allgemein Lösungen schaffen, damit die europäische Stahlindustrie weiter produzieren kann.“
Im Bundeskanzleramt treffen sich Ministerpräsidenten von Bundesländern, in denen die Stahlindustrie angesiedelt ist, sowie Vertreter der Stahlindustrie mit Bundeskanzler Merz (CDU). Gemeinsam sollen Wege aus der Krise in der Stahlindustrie gefunden werden.
