Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat in der Diskussion über eine Rückkehr syrischer Geflüchteter in ihre Heimat nach eigenen Worten keine Differenzen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Wadephul sagte am Dienstag bei einem Treffen mit seinem nigerianischen Kollegen Yusuf Tuggar in Berlin, die Bundesregierung verfolge „insgesamt“ das Ziel, die Zahl der Rückführungen zu erhöhen – auch die Zahl der Rückführungen nach Syrien. Das sei „unstreitig“ und er beteilige sich „aktiv daran“.
Es gehe dabei „vorrangig“ um eine „überschaubare Zahl“ von Straftätern und Gefährdern, fügte Wadephul hinzu. Bisher seien Rückführungen nach Syrien nicht gelungen. „Aber daran arbeiten wir“, betonte der Minister. Er habe bei seinem Besuch in Syrien am vergangenen Donnerstag auch Gespräche darüber geführt.
Federführend sei bei dem Thema das Bundesinnenministerium, „aber das Auswärtige Amt und der Außenminister unterstützt das konstruktiv, da gibt es überhaupt keine Differenz“, stellte Wadephul klar. Es hoffe darauf, dass es „recht bald“ erste Abschiebungen geben werde.
Darüber hinaus arbeite die Bundesregierung mit Hochdruck daran, eine größere Zahl von Syrerinnen und Syrern zu einer freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen. Die Menschen würden in Syrien für den Wiederaufbau „benötigt“, betonte der Minister.
„Genau das hat der Bundeskanzler gestern gesagt: Die Syrer sollen freiwillig ermutigt werden, es soll ihnen ermöglicht werden zurückzukehren, damit sie ihr Land wieder aufbauen“, sagte Wadephul. Der Kanzler und er hätten also „das vollständig gleiche Verständnis“.
Wadephul hatte sich bei einem Besuch in Syrien zurückhaltend über eine mögliche Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland geäußert. Diese sei „zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich“, da in Syrien „sehr viel an Infrastruktur“ zerstört sei. Diese Einschätzung bekräftigte Wadephul am Dienstag: In stark zerstörten Städten wie Aleppo sei die Situation „apokalyptisch“ und es weiterhin schwer, den Menschen dort „ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen“.
Merz hatte dagegen am Montag betont: „Der Bürgerkrieg in Syrien ist zu Ende.“ Es gebe nun „keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“ – deshalb könne mit Rückführungen begonnen werden.
