Den Schätzern zufolge werden die Steuereinnahmen der Kommunen in den nächsten Jahren kräftiger sprudeln als bisher angenommen. Das hat Folgen für die Landeskasse.
Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern können laut Schweriner Finanzministerium in den kommenden Jahren mit deutlich besseren Steuereinnahmen als bisher angenommen rechnen. „Die Steuereinnahmen der kommunalen Ebene werden 2026 und 2027 um voraussichtlich 34 Millionen Euro und 46 Millionen Euro höher liegen“, teilte das Ministerium mit.
Grundlage dieser Berechnung ist die Herbst-Steuerschätzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen, deren Ergebnisse am Donnerstag in Berlin vorgestellt worden waren. Dabei wurde die Vorhersage aus dem Frühjahr für Bund, Länder und Kommunen über den gesamten Schätzzeitraum leicht nach oben korrigiert. Aus diesen Daten leitet das Finanzministerium MV die regionale Prognose ab. Finanzminister Heiko Geue (SPD) hofft nach eigenen Worten, dass die aktuelle Steuer-Prognose den Beginn einer Trendwende markiert.
Geldsegen für Kommunen schmälert Landeseinnahmen
Die einzelnen Ebenen sollen unterschiedlich von den positiveren Erwartungen profitieren. Das Land Mecklenburg-Vorpommern rechnet für sich selbst kaum mit Veränderungen. Das Mai-Schätzergebnis sei im Wesentlichen bestätigt worden, hieß es. „In 2026 ist gegenüber der aktuellen Haushaltsplanung von einer Verbesserung für den Landeshaushalt in Höhe von circa 19 Millionen Euro auszugehen“, hieß es.
Für das Jahr 2027 sei dann eine Verschlechterung um 16 Millionen Euro zu erwarten. Für die darauffolgenden Jahre ergäben sich etwas geringere Prognosen. Durch die positive Entwicklung der Kommunen in MV erhalte das Land weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich.
