Sind Menschen mit Migrationsgeschichte ein „Problem im Stadtbild“? Diese Worte hat Bundeskanzler Merz kürzlich gewählt. SPD-Mann Krach hat dazu eine klare Haltung.
Der SPD-Politiker Steffen Krach wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, mit seinen jüngsten Äußerungen über Migration im Stadtbild rechte Ressentiments zu bedienen. „Dass nach Markus Söder nun auch Bundeskanzler Friedrich Merz eine solche Aussage trifft, macht mich fassungslos“, erklärte der designierte SPD-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl 2026.
„Zwei führende Christdemokraten haben innerhalb weniger Tage bewusst Menschen mit Migrationsgeschichte als Problem im Stadtbild bezeichnet und in diesem Zusammenhang auch noch von Rückführungen gesprochen.“ Beide sorgten dafür, dass Menschen mit Migrationsgeschichte sich hierzulande unerwünscht fühlten.
Merz: „Haben im Stadtbild noch dieses Problem“
Merz war bei einem Termin in Potsdam am Dienstag von einem Reporter auf das Erstarken der AfD angesprochen worden. Er sagte daraufhin unter anderem, dass man nun frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und das man Fortschritte mache. Merz fügte an: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich Ende September im „Münchner Merkur“ für mehr Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien starkgemacht – und gefordert, dass sich das Stadtbild wieder verändern müsse.
Berlin laut Krach für alle da
„Ich frage mich, welches Stadtbild der Union genau vorschwebt?“, ergänzte Krach. „Meines ist ganz klar: In Berlin leben Menschen aus der ganzen Welt, wir alle sind das Gesicht der deutschen Hauptstadt – und das ist gut so. Dass der deutsche Bundeskanzler ihnen so in den Rücken fällt, um Stimmen am rechten Rand zu bekommen, ist menschlich enttäuschend.“
