Der stellvertretende CDU-Vorsitzende will die Gründe für den AfD-Höhenflug stärker in den Fokus rücken. Was hält er von der „Brandmauer“?
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat in der Diskussion um den Umgang der Union mit der AfD dazu aufgerufen, mehr über die Gründe für die Wahlerfolge der AfD zu reden. „Das wirklich Zentrale ist, dass wir über die Ursachen sprechen, warum Menschen diese Partei wählen. Wie die Frage, warum sie an der Demokratie zweifeln“, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende in der ARD-Sendung „Maischberger“.“Das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen verdreifacht. Umfragewerte in Rheinland-Pfalz 23 Prozent. Wo soll das eigentlich noch hinführen?“, fragte Kretschmer in der Sendung. Es sei nun nötig, über die Gründe zu reden und sie lösen. Und da sehe man ein Land, „was nicht handlungsfähig ist, wo an vielen Stellen die Dinge nicht in Ordnung sind, wo keine Bewegung ist“.
Kretschmer: „Verstecken hinter einer Brandmauer“ hilft nicht
Das müsse sich ändern und das müsse von der Bundesregierung auch erwartet werden können. Das „Verstecken hinter einer Brandmauer“ bringe Deutschland nicht weiter. „Wir müssen jetzt über die Probleme dieses Landes reden, die ganz konkret vor der Tür liegen.“ Als Beispiele nannte Kretschmer unter anderem mehr Einsatz für Entbürokratisierung und ein Neuaufsetzen der Energiewende.
In der Union war zuvor erneut eine Debatte über den Umgang und die Zusammenarbeit mit der AfD entbrannt. Ehemals einflussreiche Unionspolitiker, darunter der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber und Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), hatten sich für eine Lockerung der sogenannten Brandmauer zur AfD ausgesprochen. Andere prominente Spitzenpolitiker der Union lehnten solche Überlegungen kategorisch ab.
