Nach der Northvolt-Insolvenz will das US-Unternehmen Lyten das Projekt bei Heide übernehmen. Da allerdings die Förderung nicht mehr in Anspruch genommen wird, muss das Land dafür kein Geld aufnehmen.
Schleswig-Holsteins Finanzministerin Silke Schneider hat angekündigt, bereits eingeplante Fördermittel für die Ansiedlung einer Batteriezellfabrik in Heide wieder aus dem aktuellen Haushalt zu streichen. Dabei geht es um rund 137 Millionen Euro, die von der EU-Kommission genehmigt wurden. „Wir werden dies mit der Nachschiebeliste korrigieren“, sagte die Grünen-Politikerin im Wirtschafts- und Finanzausschuss des Landtags in Kiel.
Geplant war gewesen, sich in diesem Jahr die Billigung und im kommenden Jahr die Auszahlung der Förderung offenzuhalten. Die von der EU-Kommission geplante Förderung in Höhe von rund 700 Millionen Euro (137 Millionen Euro vom Land, 565 vom Bund) wurde bisher nicht ausgezahlt, denn der schwedische Batteriehersteller Northvolt ging in die Insolvenz.
Die Förderung sollte auf der Basis sogenannten Temporary Crisis and Transition Framework (TCTF) erfolgen. Dahinter verbirgt sich ein zeitlich befristetes Förderinstrument der EU, um die Fertigung von klimaneutralen, strategisch wichtigen Technologien in Europa frühzeitig zu verankern und so einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden.
Da nun erwartet wird, dass das Geld durch die noch andauernden Übernahmeverhandlungen des insolventen Batterieherstellers und dem US-Unternehmen Lyten nicht in diesem Jahr in Anspruch genommen wird, soll die finanzielle Ermächtigung aus dem Haushalt 2025 und kommenden Haushalt 2026 herausfallen. Über den Haushalt 2026 für Schleswig-Holstein wird in der kommenden Woche in erster Lesung beraten.
Land zahlte für Wandelanleihe
Anfang August hatte das US-Unternehmen Lyten aus San Jose angekündigt, alle verbliebenen Northvolt-Standorte zu übernehmen, darunter auch Northvolt Drei in Heide. Seit der Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt bleibt offen, ob und wie der Bau einer Gigafactory für Elektroauto-Batterien in Schleswig-Holstein voranschreitet.
Dennoch droht bei der staatlichen Förderung ein Millionenverlust für den Steuerzahler. Northvolt hatte von der staatlichen Förderbank KfW für den geplanten Fabrikbau bei Heide über eine Wandelanleihe rund 600 Millionen Euro erhalten. Bund und Land bürgten dafür die Wandelanleihe jeweils zur Hälfte. Hinzu kamen 20 Millionen Euro für Zinsen und Verfahrenskosten. Ein Teil des Geldes soll noch vorhanden sein.
