NRW-Kommunalwahl: Politologe: AfD hat kaum kommunalpolitische Expertise

Bei der Kommunalwahl hat die AfD ihr Ergebnis fast verdreifacht. Obwohl ihr viele Wählerinnen und Wähler kaum kommunalpolitische Kompetenz zuschreiben, sagt ein Forscher.

Die bei der Kommunalwahl erfolgreiche AfD verfügt nach Einschätzung eines Politikwissenschaftlers kaum über kommunalpolitische Expertise. Die in Teilen rechtsextreme Partei habe zur Wahl in NRW „große Lücken in ihrem Personalaufgebot“ gehabt, sagte der Bochumer Wissenschaftler Oliver Lembcke. Allerdings: „Glaubwürdigkeit und Kompetenz besitzt die AfD in den Augen Bürger im Bereich von Migration und Integration.“ 

Und dieser Bereich habe auch auf lokaler Ebene an Bedeutung gewonnen. „So lassen sich unter anderem die Zugewinne der AfD in Städten wie Duisburg, Gelsenkirchen und Hagen erklären“, erläuterte Lembcke. Die AfD sei politische Heimat für unterschiedliche Wählergruppen geworden. 

Dazu gehörten „Rechtsextreme jenseits des Grundgesetzes sowie Nationalkonservative, die sich in der Union nicht mehr zu Hause fühlen“. Zu einem wesentlichen Teil seien es außerdem Menschen, „deren Unzufriedenheit sich nicht mehr nur in Protest äußert, sondern in einer verfestigten Haltung: Die Parteiendemokratie funktioniert nicht mehr, weil ein Regierungswechsel keinen Politikwechsel bringt.“ 

Diese Auffassung gebe es in radikaler und weniger radikaler Form, sagte der Forscher der Uni Bochum. „Sie wird begleitet von viel Pessimismus und Abstiegsangst – allgemeiner oder persönlicher Art.“

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