Nach der Schlappe bei den Wahlen im Juli wuchs der Druck auf Japans Premierminister Shigeru Ishiba. Nun zieht er die Konsequenzen.
Japans Regierungschef Shigeru Ishiba hat fast zwei Monate nach der Niederlage seiner Partei bei der Wahl zum japanischen Oberhaus seinen Rücktritt angekündigt. Er habe entschieden, als Vorsitzender der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) zurückzutreten, sagte Ishiba am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Tokio. Er beabsichtige, seine Aufgaben bis zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden zu erfüllen, kündigte er weiter an.
Japan: LDP von Ishiba fährt Verluste bei Wahl ein
Der 68-jährige Ishiba hatte das Amt des Regierungschefs erst vergangenes Jahr übernommen. Spekulationen über einen möglichen Rücktritt Ishibas gab es schon seit Wochen. Ishiba sah sich in seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) wegen des Verlusts der Parlamentsmehrheit zunehmend Kritik und Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Der Chef der Regierungspartei ist in Japan traditionell auch Ministerpräsident.
Ishibas Koalition aus LDP und ihrem Juniorpartner Komeito hatte im Juli bei der Wahl zum Oberhaus des Parlaments die Mehrheit verloren, nachdem sie im Oktober zuvor bereits die Mehrheit im mächtigeren Unterhaus eingebüßt hatte. Ishibas Koalition stellt seither eine Minderheitsregierung. Bei der Wahl hatte die rechtspopulistische Partei Sanseito mehrere Sitze hinzugewonnen. Die Partei hatte international für Aufsehen gesorgt.
Japans Landwirtschaftsminister und ein ehemaliger Regierungschef sollen sich am Samstagabend mit Ishiba getroffen haben, um ihn zu einem freiwilligen Rücktritt zu bewegen. Vergangene Woche hatten bereits vier hochrangige Mitglieder der LDP, darunter ihr Generalsekretär Hiroshi Moriyama, ihren Rücktritt angeboten.