Staus, Lieferverzögerungen und Frust: Polens Geschäftsträger Jan Tombinski sieht die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Polen kritisch – und fordert bessere Verkehrswege.
Polens Geschäftsträger in Deutschland hat die derzeitigen Kontrollen an der Grenze beider Nachbarstaaten kritisiert. „Die Zahlen, die ich von der Grenzpolizei bekommen habe, zeigen deutlich, dass die heute geltenden Grenzkontrollen vor allem Millionen Polen und Deutsche betreffen, die jeden Tag wegen der Arbeit oder Tourismus die Grenze überschreiten“, sagte Jan Tombinski dem „Nordkurier“. Die Kontrollen sendeten nach vielen Jahren der Reisefreiheit ein falsches Signal.
Die Auswirkungen seien enorm. „Verzögerungen an der Grenze bringen Lieferketten ins Stocken, zerstören Pünktlichkeit und Verlässlichkeit.“ Polen investiere seit Jahren erheblich in den Schutz der EU-Außengrenzen, auch um die Freizügigkeit im Schengen-Raum aufrechtzuerhalten.
Tombinski spricht von Staus
Er selbst habe schon auf dem Weg von Breslau (Wroclaw) nach Berlin mehrere Stunden im Stau gestanden, sagte der Leiter der polnischen Botschaft in Berlin. „Das ist keine Ausnahme – viele Menschen berichten mir Ähnliches. Wenn der gesamte Verkehr von Lkws und Pkws auf der Autobahn auf eine Spur gebracht wird und dann die Kontrollen – auch wenn sie nur stichprobenartig sind – durchgeführt werden, muss es zu Staus kommen.“
Deutschland kontrolliert seit Oktober 2023 stichprobenhaft an der Grenze zu Polen, um irreguläre Migration zu stoppen und gehört zum Schengen-Raum, in dem eigentlich offene Grenzen vorgesehen sind. Nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung im Mai hatte diese die Kontrollen an deutschen Außengrenzen verstärkt. Auch Asylsuchende können nun an der Grenze zurückgewiesen werden. Die Regierung in Warschau hatte als Reaktion darauf nachgezogen. Die ursprünglich bis zum 5. August geplanten polnischen Überprüfungen sollen bis zum 4. Oktober bestehen bleiben.
Bessere und mehr Verkehrswege gefordert
Tombinski forderte eine bessere grenzüberschreitende Verkehrsanbindung. Die Infrastruktur an der deutsch-polnischen Grenze sei deutlich schwächer als an den Grenzen zu den westlichen Nachbarn Deutschlands. „An der deutsch-französischen Grenze im Saarland gibt es rund 30 Übergänge. Und das nur auf nicht ganz 160 Kilometern. Entlang der über 470 Kilometer langen Grenze zu Polen gibt es hingegen nur 20 Straßen, die durch die Grenze gehen.“
Jüngste Verlautbarungen zum Ölfund vor Usedom relativierte Tombinski. „Nur weil Ressourcen entdeckt wurden, bedeutet das nicht, dass morgen gebohrt wird.“ Es gebe bislang keine Entscheidung für eine wirtschaftliche Nutzung. Es sei verständlich, dass sich Menschen Sorgen machten. Umwelt- und Tourismusaspekte müssten natürlich berücksichtigt werden.
