Bye, Unesco! Donald Trump ist bekannt dafür, die USA aus internationalen Abkommen zu lösen – unter anderem aus dem Pariser Klimavertrag. Jetzt folgt der nächste Rückzieher.
Die USA treten erneut aus der Unesco aus. Die Mitgliedschaft in der UN-Bildungs- und Kulturorganisation sei „nicht im nationalen Interesse“ des Landes, erklärte das Außenministerium in Washington am Dienstag. „Die Entscheidung der Unesco, den ‚Staat Palästina‘ als Mitgliedstaat zuzulassen, ist höchst problematisch“, hieß es weiter. Das Außenministerium behauptete, dass dies zur Verbreitung israelfeindlicher Rhetorik innerhalb der Organisation beigetragen habe. Der Austritt werde mit Ende 2026 wirksam.
Bereits während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump waren die USA vorübergehend aus der Unesco ausgetreten.
Die Unesco fördere spaltende soziale und kulturelle Anliegen und konzentriere sich übermäßig auf die Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Dies sei eine globalistische, ideologische Agenda, die im Widerspruch zur „America-First“-Außenpolitik der US-Regierung stehe.
Bereits Anfang des Jahres hatte US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Beteiligung der USA an mehreren Organisationen der Vereinten Nationen (UN) infrage stellt. Unter anderem sollte dabei die Mitgliedschaft bei der Unesco überprüft werden.
USA verlassen die Unesco zum dritten Mal
Die USA waren erst Mitte 2023 unter dem damaligen Präsidenten Joe Biden der Unesco wieder beigetreten. Dessen Vorgänger und Nachfolger Donald Trump hatte das Land bereits während seiner ersten Amtszeit Ende 2018 aus der Organisation geführt und ihr eine anti-israelische Haltung vorgeworfen. Nach seiner Wiederwahl hat Trump bereits den Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angekündigt und die Zahlungen an das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA eingestellt.
Die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) ist vor allem für die Ernennung von Weltkulturerbestätten bekannt. Die USA waren bereits 1984 einmal aus der Unesco ausgetreten. Als Gründe wurden damals Missmanagement und eine anti-amerikanische Haltung genannt. 2003 traten die USA wieder bei. Zuletzt trugen die Vereinigten Staaten etwa acht Prozent des Budgets der Unesco.
Die Unesco ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit rund 2.000 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv – von Bildung über Biosphärenreservate bis hin zu Gleichberechtigung. Ihr Auftrag ist es, durch Förderung der internationalen Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation zur Erhaltung des Friedens und der Sicherheit beizutragen. Derzeit sind 194 Staaten Mitglied der Unesco, die ihren Sitz in Paris hat. Deutschland trat der Unesco 1951 bei.
Verein: Durch USA-Austritt fehlten Millionen
Früheren Angaben der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen nach fehlten der Unesco durch den Austritt der USA jährlich 22 Prozent für den ordentlichen Haushalt: Zwischen 2011, als die USA im Zuge der Mitgliedschaft der Palästinensergebiete die Zahlung ihrer Pflichtbeiträge einstellten, und dem Austritt 2018 sammelte sich demnach ein Fehlbetrag von rund 612 Millionen US-Dollar an.
