In Berlin soll an vielen Stellen gebaut werden. Manche Kleingärtner fürchten um ihre Parzellen. Der Senat will möglichst vielen von ihnen die Angst nehmen.
Mit den Kleingärten in Berlin beschäftigt sich der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag. Die meisten von ihnen befinden sich auf öffentlichen Flächen. Mit einem neuen Gesetz soll ihre Zukunft nach dem Willen des schwarz-roten Senats dauerhaft gesichert werden. Den Entwurf will der Senat nun beschließen.
Das Ziel ist, klare Bedingungen festzulegen, unter denen die entsprechenden Flächen für andere Zwecke genutzt werden können – etwa für den Straßenbau oder den Bau von Kitas und Schulen.
Kleingartenanlagen sollen möglichst erhalten werden
Die Umweltverwaltung hat bereits angekündigt, dass das der Ausnahmefall sein soll. Erforderlich ist außerdem die Zustimmung des Abgeordnetenhauses.
Über die Frage, wie effektiv verhindert werden kann, dass Schrebergärten auf landeseigenen Flächen verschwinden, ist lange diskutiert worden. Kritiker halten die Pläne aus der Umweltverwaltung nicht für ausreichend und fürchten, Kleingartenanlagen würden angesichts des großen Interesses an Flächen in Berlin nicht ausreichend geschützt.
