Lage der Kliniken: Brandenburg will mehr Zeit für Krankenhausreform

Mehrere Krankenhäuser in Brandenburg sind in finanzieller Schieflage. Die Krankenhausreform gilt deshalb als wichtig, um Druck zu nehmen. Gesundheitsministerin Müller hat Wünsche an den Bund.

Die Krankenhausreform sollte nach Ansicht von Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos, für BSW) an mehreren Stellen geändert werden. „Wir brauchen eine klare Definition der Fachkrankenhäuser. Wir brauchen Ausnahmen bei Kooperationen“, sagte Müller der Deutschen Presse-Agentur. „Auch den Zeitplan zur Umsetzung der Reform sehen wir sehr kritisch. Wir fordern eine Anpassung des Zeitplans.“

Minister beraten über Nachbesserungen

Die Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Ländern treffen sich heute in Berlin, um über Änderungen zu beraten. Die Krankenhausreform ist seit dem 1. Januar in Kraft. Geplant ist, dass die Länder ihren Kliniken bis Ende 2026 die jeweiligen Leistungsgruppen zuweisen. Die Finanzierung soll schrittweise auf das neue System umgestellt werden. Das Ziel müsse sein, dass die Reform praktikabler werde, sagte Müller. „Es gibt keine Zeit für Experimente.“

Reform soll Kliniken weniger Druck bringen

Die noch von der Ampel-Koalition beschlossene Reform soll nach und nach bis 2029 umgesetzt werden. Das Ziel ist, finanziellen Druck auf die Kliniken zu mindern und mehr Spezialisierung durchzusetzen. Grundlage der Abrechnungen mit den Kassen sollen neue „Leistungsgruppen“ sein, die Behandlungen genauer beschreiben. Viele Krankenhäuser in Brandenburg sind in finanzieller Schieflage. Zur Reform zählt Geld aus einem Fonds, der die Weiterentwicklung der Kliniken unterstützen soll. Der Bund erhöht seinen Anteil an diesem Fonds.

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