Jüdinnen und Juden sind in Deutschland teils Hass und Anfeindungen ausgesetzt. Auch in Brandenburg, unter anderem auf offener Straße. Die Zahl der registrierten Fälle steigt.
Jüdinnen und Juden sind 2024 einem aktuellen Bericht zufolge in Brandenburg häufiger angegriffen, bedroht, beleidigt und diskriminiert worden. Die Fachstelle Antisemitismus Brandenburg hat im vergangenen Jahr insgesamt 484 antisemitische Vorfälle dokumentiert, wie sie in der Staatskanzlei in Potsdam bekanntgab. Dies sei in Brandenburg ein Zuwachs von 28,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
„Der Antisemitismus tritt immer offener auf und ist bedrohlicher geworden – und das insbesondere seit dem 7. Oktober 2023“, sagte die Chefin der Staatskanzlei, Kathrin Schneider. 192 Fälle seien als israelbezogener Antisemitismus registriert worden. „Jüdinnen und Juden erleben Hass nicht mehr nur im Netz, sondern im Alltag, an Haustüren, auf der Straße, in Schulen oder Gedenkstätten“, so die Ministerin. 51,5 Prozent der Vorfälle spielten sich 2024 im öffentlichen Raum ab.
Der Antisemitismus-Beauftragte Brandenburgs, Andreas Büttner, betonte: „Hinter all diesen Fällen stehen Menschen, die betroffen sind“, sagte Büttner. Antisemitismus sei ein Angriff auf die Menschenwürde. Betroffene müssen demnach mehr unterstützt werden. Gegen Antisemitismus vorzugehen sei unerlässlich, um die Demokratie zu schützen.
Minister: Relativ hohe Gefährdung jüdischer Einrichtungen
Der Schutz jüdischer Einrichtungen ist nach Angaben von Innenminister René Wilke (parteilos, für SPD) angesichts der weltpolitischen Lage weiter hoch. „Es gab verstärkte Maßnahmen – gibt sie auch nach wie vor“, sagte Wilke im Innenausschuss des Landtags. Konkrete Hinweise lägen zwar nicht vor. Aber: „Jetzt gerade haben wir auch aus meiner Sicht eine relativ hohe abstrakte Gefährdung, das sieht die Polizei auch so.“
Die Synagogen und andere Einrichtungen werden je nach Lage geschützt: „Wir werden es nicht schaffen, dass vor jeder Einrichtung konstant ein Streifenwagen steht“, sagte Wilke. „Es gibt aber durchaus Einrichtungen, wo sichtbar und weniger sichtbar auch in sehr hohem Maße Präsenz abgesichert wird.“ Konkret wurde er aus Sicherheitsgründen nicht.
Schmierereien an Haustüren
Der Vorstandsvorsitzende der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, Dervis Hizarci, bezeichnete die Entwicklung als „dramatisch“. Die Bedrohung greife immer mehr in private Räume. „Für alle, die es nicht mitbekommen haben, Häuser und Türen werden markiert.“ Die Markierungen seien etwa Schmierereien mit Davidsternen. Mit 213 Fällen sei die häufigste Motivation hinter den Taten eine rechtsextremistische Ideologie.
Hizarci bemerkte, dass es besonders in Regionen, in denen Gedenkstätten vorhanden sind, deutliche Anstiege gebe. Allerdings werde die Fachstelle auch bekannter und die Meldemöglichkeit mehr genutzt, wie es bei der Vorstellung des Monitoringberichts hieß. Abweichend niedrige Zahlen sind laut Hizarci keine Entwarnung, sie können auch auf mangelnde Sensibilisierung hindeuten.
7. Oktober
Auslöser des Gaza-Krieges war der Überfall der Hamas und anderer islamistischer Terroristen auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem etwa 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 als Geiseln nach Gaza verschleppt wurden. Seither kämpft Israels Militär in dem inzwischen großflächig zerstörten Küstengebiet gegen die Hamas.
