Die Polizei geht bundesweit gegen mutmaßliche Verfasser von Hass- und Hetz-Postings im Internet vor. Oft geht es um rechtsradikale Äußerungen. In Niedersachsen gab es eine Aktion im Bereich Osnabrück.
Die Polizei geht seit dem Morgen in allen 16 Bundesländern gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. Niedersachsen beteilige sich im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Osnabrück, teilte das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA) auf dpa-Anfrage mit. Auskünfte zu diesem Verfahren könne die Staatsanwaltschaft Göttingen geben. In Hannover gab es keine Einsätze im Rahmen dieser Aktion, wie ein Polizeisprecher am Morgen sagte.
Nach dpa-Informationen soll es mehr als 170 Einsätze am heutigen Aktionstag geben. Den Beschuldigten werden unter anderem Volksverhetzung und Beleidigungen, auch von Politikern, vorgeworfen. Es gibt Durchsuchungen, Vernehmungen und erkennungsdienstliche Maßnahmen. Festnahmen sind nicht geplant. Federführend ist das Bundeskriminalamt (BKA).
