Die Sucht- und Drogenpolitik ist ein umstrittenes Feld mit Folgen für die ganze Gesellschaft. Neuer Bundesbeauftragter ist jetzt ein Wissenschaftler, den viele aus der Corona-Zeit kennen.
Der aus der Corona-Krise bekannte Virologe Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett berief den 47 Jahre alten CDU-Abgeordneten auf Vorschlag von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie ihr Ressort in Berlin mitteilte. Streeck sagte: „Als Arzt und Wissenschaftler will ich nicht mit dem Zeigefinger mahnen, sondern helfen, aufklären und handeln.“ Besonders Kinder und Jugendliche bräuchten besseren Schutz vor Sucht, digitalen Risiken und neuen gefährlichen Substanzen.
Streeck war erst bei der Wahl am 23. Februar in den Bundestag eingezogen. Der Professor ist seit 2019 Direktor des Instituts für Virologie an der Universität Bonn. Als Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen folgt er auf den SPD-Politiker Burkhard Blienert. Das Kabinett berief außerdem die CSU-Abgeordnete Katrin Staffler (43) zur neuen Pflegebevollmächtigten. Der SPD-Abgeordnete Stefan Schwartze (51) bleibt Patientenbeauftragter der Regierung, er hatte die Position schon in der vorherigen Wahlperiode inne.
Überprüfung von Cannabis-Legalisierung wichtiges Thema
Warken sagte, gerade die Gesundheitspolitik sei auf Austausch mit allen Betroffenen angewiesen. Streeck sei ein populärer Wissenschaftler. „Sein medizinischer Background wird helfen, die häufig emotional aufgeladene Drogendebatte zu versachlichen.“ Ein wichtiges Thema in dieser Wahlperiode dürfte der Umgang mit der Legalisierung von Cannabis sein. Union und SPD planen eine „ergebnisoffene Evaluierung“ in diesem Herbst. Eine erste Evaluierung sah das Legalisierungsgesetz bereits vor. Es lässt seit 1. April 2024 das Kiffen für Volljährige mit zahlreichen Beschränkungen zu.
