Alois Rainer ist im neuen Kabinett als Landwirtschaftsminister vorgesehen. Der CSU-Politiker und Metzgermeister hat klare Vorstellungen von Ernährung und Agrarpolitik.
Der designierte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) kündigt eine Wende in der Landwirtschafts- und Fleischpolitik an und hält auch sinkende Fleischpreise für möglich. „Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass keine Steuererhöhungen durchgeführt werden. Daran werde ich mich als zukünftiger Minister halten“, sagte Rainer der „Bild“-Zeitung (Mittwoch) laut Vorabbericht. Höhere Steuern auf Fleisch werde es mit ihm nicht geben.
Der noch amtierende Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hatte sich zuletzt unter anderem für eine neue Abgabe auf Fleisch in Höhe von zehn Cent pro Kilo stark gemacht. Rainer hält dagegen auch sinkende Fleischpreise für möglich: „Ich bin ein großer Freund der sozialen Marktwirtschaft. Das bedeutet: Fleischpreise macht nicht der Minister, sondern der Markt.“
Anreize statt Verbote in der Agrarpolitik
Auch die Speisepläne von Kindergärten und Schulen nimmt der künftige Agrarminister in den Blick und warnt vor rein vegetarischen Gerichten. „Eine ausgewogene Ernährung ist wichtig“, sagte der CSU-Politiker zu „Bild“. Das gelte „insbesondere in Kindergärten und Schulen, wo Obst, Gemüse genauso wie Fleisch und vegetarische Gerichte auf den Speiseplänen stehen sollten“. Ihm sei „qualitativ hochwertige Ernährung ein wichtiges Anliegen“.
Den Bauern will Rainer künftig wieder mehr Freiheiten lassen: „Landwirte sind keine Kinder, die man bevormunden muss.“ Er werde in der Agrarpolitik eher auf Anreize statt Verbote setzen.
Alois Rainer ist Metzgermeister
Die Berufung von Rainer sorgte für eine gewisse Überraschung – sein Name spielte bisher außerhalb des politischen Berlins keine große Rolle. Seit 2013 ist Rainer im Bundestag, bisher war aber seine Schwester Gerda Hasselfeldt als einstige Bau- und dann Gesundheitsministerin und langjährige Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag deutlich bekannter. Mit ihm wechselt Martina Englhardt-Kopf als Staatssekretärin ins Ministerium.
„Statt dem grünen, veganen Özdemir kommt jetzt der schwarze Metzger. Jetzt gibt es wieder Leberkäs statt Tofu-Tümelei“, sagte CSU-Chef Markus Söder bei der Berufung über Rainer.
Rainer ist aber nur Söders zweite Wahl für den Ministerposten – bereits im Wahlkampf hatte er immer Bayerns Bauernpräsidenten Günther Felßner als seinen Wunschkandidaten benannt. Dieser hatte aber im März nach Protesten von Umwelt- und Tierschützern gegen seine Person aufgegeben. Felßner sah durch eine Aktion auf seinem Hof die Sicherheit seiner Familie in Gefahr.
