Bündnis Sahra Wagenknecht: Thüringer BSW-Parteitag begonnen – Kampf um Parteivorsitz

Kann sich die pragmatische Katja Wolf als BSW-Chefin in Thüringen behaupten und den Machtkampf mit Sahra Wagenknecht gewinnen? Darum geht es bei einem BSW-Landesparteitag, der in Gera begann.

Ein Landesparteitag des BSW hat in Gera begonnen, auf dem die Spitze der Thüringer Regierungspartei neu gewählt werden soll. Erwartet wird, dass auf dem Parteitag der Machtkampf um einen von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht geforderten personellen Wechsel in der Thüringer Führungsmannschaft entschieden wird. Erneut für den Parteivorsitz tritt Thüringens Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf an. 

Die 49 Jahre alte Wolf muss sich auf dem Parteitag einer Kampfkandidatur stellen. Wagenknecht hat in einem Brief an die Mitglieder für die Wahl von Wolfs Konkurrentin, der Landtagsabgeordneten Anke Wirsing, geworben. Wirsing ist erklärte Anhängerin von Wagenknecht, im Landtag und als Kandidatin für den Parteivorsitz bisher aber kaum öffentlich in Erscheinung getreten. Wolf sagte vor dem Parteitag, sie gehe optimistisch und mit Demut in die Entscheidung, die erst am Nachmittag erwartet wird. 

Der Wahlausgang kann Einfluss auf die fragile Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW in Thüringen haben. Wolfs bisher pragmatischer Regierungskurs stößt bei der Mannschaft um Wagenknecht, aber auch bei einigen Thüringer Mitgliedern auf Kritik. Wagenknecht verlangt nach der ersten Aufbauphase der Partei eine Trennung von Partei- und Regierungsamt, die allerdings in den Parteiregeln des BSW nicht festgeschrieben ist. 

Um die Auseinandersetzung zu entspannen, verzichtete Thüringens Co-Vorsitzender und Infrastrukturminister Steffen Schütz bereits vor dem Parteitag auf eine erneute Kandidatur. Damit kandidieren nicht zwei Minister für die Parteispitze. Für ihn wird mit Gernot Süßmuth ein Vertreter der Parteibasis bei der Vorstandswahl antreten. Er will nach eigenen Angaben eine Doppelspitze mit Wolf bilden.

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