Kurz vor der Entscheidung im Machtkampf um die Besetzung der Thüringer BSW-Spitze hat Parteigründerin Wagenknecht Stellung bezogen: Sie unterstützt die Gegenkandidatin von BWS-Chefin Wolf.
Einen Tag vor der Neuwahl der Thüringer BSW-Spitze hat Parteigründerin Sahra Wagenknecht indirekt Stellung gegen BSW-Landeschefin und Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf bezogen. In einem Brief an die Thüringer BSW-Mitglieder, der der dpa vorliegt, warb sie für eine „Neuaufstellung des Landesvorstandes“ und unterstützte erneut die Herausforderin von Wolf, die Thüringer Landtagsabgeordnete Anke Wirsing. Zuerst berichtete Funke Medien Thüringen über den Brief.
Ausdrücklich sprach sich Wagenknecht darin gegen ein Ende der Regierungsbeteiligung des BSW in Thüringen aus. „Es geht auch jetzt nicht darum, ob wir weiterregieren, sondern wie wir weiterregieren.“ Mit dem Brief kurz vor dem Landesparteitag am Samstag in Gera, auf dem der komplette Vorstand neu gewählt werden soll, spitzt sich der Machtkampf um die Thüringer BSW-Spitze damit weiter zu.
Dauerclinch zwischen Berlin und Erfurt
Das Verhältnis zwischen Wolf, die als Thüringer Parteichefin und Finanzministerin für einen pragmatischen Kurs steht, und Wagenknecht ist seit der Beteiligung des BSW an einer Regierung mit CDU und SPD in Thüringen sehr angespannt. Nach der verlorenen Bundestagswahl hatte es sich nochmals verschärft. Auch in dem Brief spricht Wagenknecht von einem Vertrauensverlust zwischen Bundes- und Landesspitze nach dem öffentlich ausgetragenen Konflikt um den Koalitionsvertrag und Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl, für den Mitglieder auch eine drohenden Aufweichung des BSW-Markenkerns in Thüringen verantwortlich machen würden.
In dem Briet schreibt Wagenknecht: „Ich freue mich, dass sich in Thüringen ein Team gefunden hat, das den Mitgliedern das Angebot einer personellen Neuaufstellung macht, um den Landesverband zu führen und weiter aufzubauen.“ Wirsing und dem Kandidaten für den Co-Vorsitz, Sven Künzel, schrieb sie zu, dass es bei den Koalitionsverhandlungen in der Friedensfrage Nachbesserungen gegeben hat.
Wagenknecht will Ämtertrennung
Es gehe nicht darum, die bisherigen Landesvorsitzenden und Minister auf dem Landesparteitag zu beschädigen, sondern um eine Trennung von Regierungs- und Parteiamt, erklärte Wagenknecht. Die Ämtertrennung ist allerdings beim BSW nicht verbrieft. Der Thüringer Co-Vorsitzende Steffen Schütz, der Infrastrukturminister ist, hatte am Donnerstag überraschend auf eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz verzichtet. Für ihn wird mit Gernot Süßmuth ein Vertreter der Parteibasis bei der Vorstandswahl antreten. Er will nach eigenen Angaben eine Doppelspitze mit Wolf bilden.
Zu dem Parteitag werden BSW-Generalsekretär Christian Leye und der stellvertretende Bundesvorsitzende Shervin Haghsheno erwartet.
