Vielmehr solle die Branche zum Wirtschaftswachstum beitragen, sagt der Ministerpräsident. Damit es wieder bergauf geht, braucht es ihm zufolge auch „einen richtig großen Wurf beim Bürokratieabbau“.
Für den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer kann und soll die Rüstungsindustrie einen starken Beitrag zu einem Wirtschaftswachstum in Deutschland leisten. „Das ist Teil der neuen Realität“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
„Wir haben in Deutschland eine namhafte Rüstungsindustrie und ich habe damit auch gar keine Berührungsängste. Wenn wir in unsere Verteidigung investieren müssen, möchte ich, dass rheinland-pfälzische, dass deutsche Unternehmen davon profitieren.“ Es sei wünschenswert, dass das viele Geld, das nun in Verteidigung gesteckt werde, in Europa und Deutschland investiert werde.
Auch Chancen für rheinland-pfälzische Wirtschaft
Auch wenn in Rheinland-Pfalz keine Rüstungsriesen wie etwa Rheinmetall sitzen, sieht Schweitzer auch für die Wirtschaft hierzulande Potenzial. Neben Munitionsherstellern sähen etwa Automobilzulieferer eine Chance darin, im Bereich der Rüstungsgüter oder der Dual-Use-Güter aktiv zu sein, sagte Schweitzer. „Ich finde das weder anrüchig noch problematisch.“ Dual-Use-Güter können sowohl im militärischen als auch im zivilen Sektor eingesetzt werden.
Um das Wirtschaftswachstum in Deutschland anzukurbeln, müsse außerdem Bürokratie verringert werden. „Wir brauchen einen richtig großen Wurf beim Bürokratieabbau“, sagte Schweitzer. Das im Bund beschlossene Milliardenpaket versetze den Staat in die Lage, stark zu investieren. „Das könnte wirklich das gesellschaftliche Klima verändern. Die Botschaft wäre dann: Wir haben verstanden.“
Schweitzer spricht von Jahrzehnt der Modernisierung
Auf Deutschland komme ein Jahrzehnt der Modernisierung zu, betonte Schweitzer. „Deutsche Unternehmen und ihre Beschäftigten können ihre Innovationskraft, Ingenieurskunst und auch ihren Fleiß einbringen und werden davon profitieren. Dadurch kann etwas entstehen, was wirklich auch Wachstum freisetzt.“
