SPD-Politiker Schweitzer widerspricht dem Eindruck, die Koalitionsverhandlungen hätten sich im Kleinklein verhakt. Dass derzeit nichts nach außen durchdringe, sei vielmehr ein gutes Zeichen.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer rechnet damit, dass bei den Koalitionsverhandlungen im Bund in dieser Woche „Entscheidendes vorankommen wird“. „Ich habe schon den Eindruck, dass alle Beteiligten wissen, welche Verantwortung sie haben, auch schwierige Themen zusammen zu lösen“, sagte der SPD-Politiker, der auch im Bundesvorstand seiner Partei ist, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Wenn Union und SPD jetzt miteinander koalieren, muss es um große Dinge gehen“, betonte Schweitzer, der bei den Koalitionsverhandlungen für die SPD-Seite die Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie und Tourismus geleitet hatte. Der Aufbruch müsse durchs Regieren und nicht durchs Verhandeln kommen, sagte er der dpa weiter.
Schweitzer sieht Seriosität und Qualität
„Wenn man zurzeit vom Verhandeln wenig hört, finde ich, ist das ein Zeichen von Seriosität und Qualität“, sagte Schweitzer. Koalitionsverhandlungen, aus denen erhebliche Teile in die Öffentlichkeit gelangten, hätten in der Regel kein gutes Ergebnis.
Es habe zwar eine Phase gegeben, in der viele Details aus den Arbeitsgruppen durchgestochen worden seien. „Aber seit die 19er-Verhandlungsgruppe, also die Hauptgruppe zusammen ist, wurde nichts mehr durchgestochen.“
