Wer folgt auf den designierten Regierungschef Olaf Lies in Niedersachsens Wirtschaftsministerium? Die CDU kann sich dafür eine Frau aus der freien Wirtschaft vorstellen.
Die CDU in Niedersachsens Landtag hält eine Kabinettsumbildung unter dem designierten Ministerpräsidenten Olaf Lies für nebensächlich. „Olaf Lies war in den letzten zwölf Jahren Teil jeder Landesregierung – und damit ist er mitverantwortlich für alle Missstände in unserem Land“, sagte CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner der Deutschen Presse-Agentur. Niedersachsen brauche keine parteitaktischen Spielchen, sondern echte Veränderung – „und die wird mit Olaf Lies nicht kommen“.
Mit Blick auf die Nachfolge von Lies im Wirtschaftsministerium brauche es jetzt Führungskraft und wirtschaftliches Verständnis. „Erfahrungen aus der freien Wirtschaft wären ein echter Pluspunkt“, sagte Lechner. „Ich glaube, dass mal wieder eine kompetente Frau in diesem Amt dem Land guttäte, bestenfalls aus der Automobilindustrie.“
Lechner für Ablösung von Kultusministerin Hamburg bei VW
Diese wäre dann auch geeignet, den Aufsichtsratsposten von Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) bei Volkswagen zu übernehmen, sagte Lechner weiter. „Aber wir rechnen mit einer parteitaktischen Lösung durch Olaf Lies.“ Hamburg ist als stellvertretende Ministerpräsidentin Teil des VW-Aufsichtsrats. Lechner fordert ihren Abzug schon länger, weil ihr als Kultusministerin die nötige Expertise fehle.
Auf Lies‘ Ankündigung, in großen Fragen auch fraktionsübergreifend den Konsens suchen zu wollen, reagierte Lechner zurückhaltend. Die CDU sei immer gesprächsbereit gewesen, wenn es um das Land ging, etwa bei der Rettung der Meyer Werft. Niedersachsen brauche aber neue Akzente. „Ohne Kurswechsel bleibt der Ruf nach Konsens reine Kulisse“, sagte Lechner.
