Für den Spitzenkandidaten der Nord-Grünen war das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl eine Zäsur. Nun müssten daraus die Folgen gezogen werden.
Nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Bundestagswahl müssen sich die Grünen nach Ansicht ihres früheren Bundesvorsitzenden Robert Habeck die Grundsatzfrage stellen. Das Ergebnis der Wahl habe den eigenen Ansprüchen nicht genügt, sagte der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister auf dem Landesparteitag der Nord-Grünen in Neumünster. Es sei nicht gelungen, eine Stimmung zu erzeugen, die die grüne Politik mehrheitsfähig macht.
Die Frage sei gewesen, ob es möglich ist, in einer so polarisierten Zeit die liberale, rechtsstaatliche Demokratie mit Hilfe der Bündnisfähigkeit der Grünen zu stabilisieren. „Das Wahlergebnis sagt: Nein, das muss ich so klar sagen“, sagte der ehemalige Spitzenkandidat der Nord-Grünen.
Nun gebe es zwei Möglichkeiten: Entweder die Grünen hielten den Kurs bei und kämpften den Populismus zurück oder es müsse sich gefragt werden, ob diese Strategie noch die richtige sei. Habeck forderte eine Analyse, für die sich die Partei Zeit nehmen solle.
„Wenn diese Analyse zu dem Ergebnis kommt, dass das, was ich lebe, was meine politische Existenz ist, weiter gebraucht und gewollt ist, dann können wir den Weg gern weiter gehen“, sagte Habeck.
