Bei Signal teilte Pete Hegseth Details über eine US-Militäroperation. Verstieß er damit gegen Geheimhaltungsregeln? Das prüft nun die interne Aufsicht seines Ministeriums.
Nach der Veröffentlichung von Inhalten aus einem geheimen Gruppenchat hochrangiger US-Regierungsmitglieder hat die interne Aufsicht des Pentagons eine Untersuchung eingeleitet. Diese soll den Umgang von Verteidigungsminister Pete Hegseth mit der Signal-App prüfen. Das geht aus einem Schreiben der unabhängigen Kontrollinstanz hervor.
Darin heißt es, die Untersuchung folge einer Anfrage des Streitkräfteausschusses im US-Senat. Geprüft werden soll demnach, ob Hegseth unzulässigerweise operative Pläne für einen US-Militärschlag gegen die Huthi-Miliz im Jemen über die kommerzielle App kommunizierte – und ob dabei Vorschriften zur Geheimhaltung sowie zur Aufbewahrung von Regierungsunterlagen eingehalten wurden. Auch anderes Ministeriumspersonal ist laut dem Schreiben im Fokus.
US-Magazin veröffentlichte Hegseths Chat-Nachrichten
Ende März hatte das US-Magazin „The Atlantic“ die Inhalte öffentlich gemacht, nachdem dessen Chefredakteur vermutlich versehentlich in den Chat geraten war. Daraus geht hervor, dass Hegseth etwa eine halbe Stunde vor Beginn einer Militäroperation den Zeitplan, die Abfolge der Bombardierung und eingesetzte Waffensysteme nannte. Wörtlich heißt es unter anderem: „Zielterrorist befindet sich an seinem bekannten Aufenthaltsort.“
In ihrer Anfrage an die Pentagon-Stelle hatten der republikanische Senator Roger Wicker und der demokratische Senator Jack Reed deutliche Bedenken geäußert. Der Vorfall werfe möglicherweise Fragen zur „Nutzung nicht klassifizierter Netzwerke für die Kommunikation über eingestufte und sensible Informationen“ auf.
US-Präsident Donald Trump stellte sich zuletzt zumindest öffentlich hinter die Mitglieder der Chatgruppe, der auch sein Sicherheitsberater Mike Waltz angehörte. Dieser hatte den Journalisten offenbar versehentlich hinzugefügt. Hinter den Kulissen deutete sich laut „New York Times“ jedoch Unmut innerhalb der Regierung an.
