Bundestags- und Bürgerschaftswahl haben in Hamburgs Straßen Spuren hinterlassen. Wahlplakate, wo immer man auch hinschaute. Der Linken war es zu viel. Sie fordert künftig weniger Plakate.
Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft will die Zahl der Wahlplakate in der Hansestadt künftig begrenzen. Durch die Einführung sogenannter Hohlkammer-Plakate habe sich der Aufwand für das Aufstellen der Plakate deutlich verringert, wodurch mehr Wahlwerbung im öffentlichen Raum gehängt werde, heißt es in einem Antrag, mit dem sich die Bürgerschaft in der kommenden Woche befassen soll.
Mittlerweile würden selbst kleinere Straßenzüge „teilweise mit Hunderten oft identischen Plakaten zugepflastert“. Das sei nicht nur „eine Zumutung für die Menschen in Hamburg und potenziell eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit, sondern auch extrem unökologisch“.
Linke: Wahlkämpfe hinterlassen Plakat-Müllberge
Hohlkammerplakate bestünden aus Kunststoffmaterial, „das durch den hohen Energieverbrauch schon in der Herstellung problematisch ist, vor allem aber hinsichtlich des Recyclings“, heißt es in dem Antrag weiter. „Aktuell entsteht durch jeden Wahlkampf ein immenser Müllberg aus alten Hohlkammerplakaten.“
In dem Antrag wird der Senat aufgefordert, der Bürgerschaft zeitnah einen Gesetzesentwurf vorzulegen, „durch den die Wahlsichtwerbung, speziell die Anzahl der Wahlplakate in Vorwahlzeiten, deutlich begrenzt wird“. Allerdings müsse für die Parteien auch in Zukunft „die Möglichkeit der hinreichend flächendeckenden Selbstdarstellung“ gewährleistet bleiben.
