Bessere Bildung, weniger Bürokratie und der Wirtschaft auf die Sprünge helfen – das hat sich Thüringens Brombeer-Koalition in den ersten 100 Tagen vorgenommen. Was ist daraus geworden?
Thüringens Koalitionsregierung aus CDU, BSW und SPD zieht am Dienstag (13.00 Uhr) eine Bilanz ihres 100-Tage-Programms. Deutschlands einzige Brombeer-Koalition hatte Tempo bei Verbesserungen für die Menschen in Thüringen versprochen. „Ich bin mit den Ergebnissen der ersten 100 Tage sehr zufrieden. Das ist eine Mannschaftsleistung“, hatte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) im Vorfeld gesagt. Auf der Habenseite stehe unter anderem der Haushalt für 2025, der voraussichtlich Ende dieser Woche beschlossen wird.
Gut abgeliefert habe die neue Landesregierung auch beim Thema Bildung, bei dem es unter anderem um weniger Unterrichtausfall geht. Auf das Angebot, dass Lehramtsstudierende bei einem erfolgreichen Abschluss ein Übernahmeangebot in Thüringen erhalten können, hätten sich bereits mehr als 150 angehende Pädagogen gemeldet. Zum Thema Migration sagte Voigt, im ersten Halbjahr 2025 solle es die angekündigte Landesausländerbehörde geben. Damit habe Thüringen dann eine zentrale Struktur, um mehr Ordnung in die Migrationspolitik zu bringen. Auch an der Einführung einer Landesbezahlkarte für Asylbewerber halte die Koalition fest.