Unsensibler Ton, lange Wartezeiten, interne Kritik: Hunderte Beschwerden gegen Sachsens Polizei landen jährlich bei der Vertrauensstelle. Die neue Bilanz zeigt, wo es besonders oft kracht.
Die Unabhängige Vertrauens- und Beschwerdestelle für die Polizei (UVBP) hat 2024 etwas mehr Beschwerden erhalten als im Vorjahr. Insgesamt seien letztes Jahr 268 Beschwerden eingereicht worden, teilte die sächsische Staatskanzlei mit. Davon stammten 249 von Bürgerinnen und Bürgern sowie 19 von Polizeibeschäftigten. Im Vorjahr waren es insgesamt 258 Beschwerden, darunter 24 interne.
Die meisten Fälle betrafen laut Jahresbericht die Polizeidirektion Leipzig (78), gefolgt von Dresden (74) und Chemnitz (39). Insgesamt erwiesen sich 17 Beschwerden als begründet und 80 als teilweise begründet. Das entspricht rund 32 Prozent aller geprüften Fälle. Knapp 46 Prozent wurden als unbegründet eingestuft, in 15 Prozent konnte keine Entscheidung getroffen werden – etwa, weil straf- oder disziplinarrechtliche Ermittlungen eingeleitet wurden.
Mehr als jede dritte Beschwerde hatte Substanz
In 21 Fällen nahm die Staatsanwaltschaft strafrechtliche Ermittlungen gegen Polizeibedienstete auf. In vier Fällen leitete der jeweilige Dienstvorgesetzte disziplinarrechtliche Verfahren ein.
Die Kritik richtete sich laut Bericht vor allem gegen das Verhalten von Polizeibediensteten – etwa unangemessenes Auftreten, unsensible Kommunikation oder lange Wartezeiten bei Anzeigen. Seltener wurden auch fachliche Fehler moniert, etwa bei Verkehrskontrollen, Ermittlungen oder Unfallaufnahmen.
Nicht nur Beschwerden
Rund 46 Prozent der Beschwerden konnten laut UVBP binnen eines Monats bearbeitet werden. Neben den eigentlichen Beschwerden gingen 115 sonstige Anliegen ein – darunter Nachfragen zum Ermittlungsstand, Hinweise auf Ruhestörungen oder Bitten um mehr Polizeipräsenz.
Die UVBP ist bei der Sächsischen Staatskanzlei angesiedelt und soll Bürgern wie Beschäftigten der Polizei eine unabhängige Anlaufstelle bieten.
