Wegen Verdachts auf Kinderpornografie geht die Polizei in MV pro Jahr mehr als 700 Fällen intensiv nach. Oft agieren die Täter international. Doch die Ermittler bekommen auch Hilfe aus dem Ausland.
Die Zahl der aktenkundig gewordenen Fälle von Kinder– und Jugendpornografie bleibt in Mecklenburg-Vorpommern auf hohem Niveau. Im Jahr 2024 gingen die Ermittler im Land insgesamt 752 Verdachtsfällen nach, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervorgeht. Das waren in etwa so viele Fälle wie in den beiden Jahren davor. Seit 2015 registrierten die Behörden allerdings einen Anstieg auf mehr als das Dreifache.
In die Statistik flossen sowohl der Erwerb, die Herstellung und der Besitz als auch die Verbreitung pornografischer Aufnahmen von Kindern und Jugendlichen ein.
Nach Einschätzung des Innenministeriums in Schwerin gibt es mehrere Gründe für den Anstieg der Fallzahlen über die zurückliegenden zehn Jahre. Dazu zählten rechtliche Meldeverpflichtungen und die zunehmende Digitalisierung.
„Immer mehr internetfähige Endgeräte mit entsprechender Netzabdeckung erleichtern es potenziellen Tätern, Zugang zu strafbaren Inhalten zu erlangen und diese auch weiterzuverbreiten“, teilte das Ministerium auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit. Zudem sei die Anzeigebereitschaft gestiegen.
US-Behörde übermittelt Hinweise zu Verdachtsfällen
Die internationale Kooperation bei der Strafverfolgung habe ebenfalls zum Anstieg entsprechender Verdachtsmeldungen geführt. So übermittle die US-Behörde zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendpornografie NCMEC Informationen zu Verdachtsfällen auch an Deutschland.
Von 14.500 Hinweisen im Jahre 2015 sei die Zahl laut Bundeskriminalamt auf etwa 200.000 im Jahr 2024 angewachsen. Mecklenburg-Vorpommern sei 2015 Adressat für lediglich 13 dieser Meldungen gewesen, 2024 seien es bereits 1.296 gewesen – also 100 Mal so viele. Das Landeskriminalamt (LKA) bewerte die Hinweise und leite bei strafrechtlicher Relevanz Ermittlungsverfahren ein.
Als Reaktion auf die hohen Fallzahlen habe die Landesregierung bereits 2021 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von vier Millionen Euro für die Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen bereitgestellt. Das Geld sei eingesetzt worden, um die IT- und Softwareausstattung der Polizei zu verbessern. Zudem seien die Fachdienststellen im LKA und in den Kriminalpolizeiinspektionen personell verstärkt worden.
Die Bemühungen würden Wirkung zeigen. „Die hohe Aufklärungsquote von 92,7 Prozent bei den Verfahren der Verbreitung pornografischer Schriften macht deutlich, dass die intensiven Bemühungen der Polizei und der Staatsanwaltschaften bei der Bekämpfung der Kinder- und Jugendpornografie in MV durchaus erfolgreich waren“, hieß es aus dem Innenministerium.
AfD für mehr Befugnisse der Ermittler
Die AfD-Abgeordnete Petra Federau warf der Landesregierung vor, zu wenig gegen Kinder- und Jugendpornografie zu tun. Als besorgniserregend bezeichnete sie die Täterstruktur: „Während der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Kinderpornografie im Jahr 2015 noch 2,9 Prozent betrug, lag er 2024 bereits bei 10,5 Prozent“, erklärte sie unter Bezugnahme auf die Daten des Innenministeriums. Ob die nichtdeutschen Tatverdächtigen auch in Mecklenburg-Vorpommern leben oder ob sie vom Ausland aus agierten, geht aus der Statistik nicht hervor.
Federau sprach sich für deutlich härtere Strafen und mehr Befugnisse der Ermittlungsbehörden aus: „Wer Kinderpornografie besitzt, herstellt, konsumiert oder verbreitet, darf sich nicht hinter Anonymität im Netz verstecken können“, sagte sie. Derzeit laufen in Schwerin und Neubrandenburg Prozesse gegen Männer, denen Kinderpornografie zur Last gelegt wird.
