Nach Potsdam will auch Cottbus nachziehen: Die Gebühren fürs Anwohnerparken werden deutlich steigen. In anderen Städten dagegen sollen die Abgaben hingegen vorerst nicht erhöht werden.
Nachdem die Stadt Potsdam kürzlich eine deutliche Erhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken beschlossen hat, plant Cottbus ebenfalls eine Anhebung. Zum 1. April soll ein Anwohnerparkausweis für ein halbes Jahr 60 statt bisher 15,35 Euro kosten, teilte die Stadtverwaltung der Deutschen Presse-Agentur mit. Das Jahresticket werde dann 120 statt 30,70 Euro kosten. Ein Parkausweis über zwei Jahre koste künftig 240 statt bisher 55 Euro.
Die Gebühren sind den Angaben zufolge seit 1993 nicht mehr angehoben worden. Am 26. Februar habe die Stadtverordnetenversammlung der Erhöhung zugestimmt, hieß es.
In Potsdam soll der Jahresparkausweis für Anwohner künftig 145 statt bisher 30 Euro kosten. Für ein zwei Jahre lang gültiges Ticket fallen dann 275 Euro an. Die neue Verordnung soll frühestens am 1. Juli in Kraft treten. Auch in der brandenburgischen Landeshauptstadt gab es seit 1993 keine Erhöhung mehr.
Andere Städte bleiben günstiger
Die anderen kreisfreien Städte im Land planen nach eigenen Angaben derzeit keine Gebührenanpassung. In Frankfurt (Oder) fallen für Anwohnerparkausweise derzeit 30,70 Euro pro Jahr an. Eine Erhöhung sei nicht geplant, teilte die Stadtverwaltung mit.
In Brandenburg an der Havel gibt es gar keine eigene Gebührenordnung für Bewohnerparken, sagte eine Stadtsprecherin auf Anfrage. Die Kosten richten sich demnach nach der „Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr“, einer Verordnung des Bundesverkehrsministeriums, und betragen 30 Euro pro Jahr.
Von der Möglichkeit, auf Grundlage des Straßenverkehrsgesetzes eine eigene Gebührenordnung mit höheren Abgaben zu erlassen, habe die Stadt Brandenburg bisher keinen Gebrauch gemacht, hieß es. Dieser Schritt sei auch vorerst nicht geplant.
Städte- und Gemeindebund spricht von „Trend“
Dennoch spricht der Städte- und Gemeindebund Brandenburg von einem landesweiten Trend zu höheren Parkgebühren für Anwohner. Aufgrund der kritischen Finanzlage vieler kommunaler Haushalte überprüften viele Städte und Gemeinden nicht nur Einsparpotenziale, sondern auch eine Erhöhung ihrer kommunalen Abgaben, sagte Geschäftsführer Jens Graf.
Der Städte- und Gemeindebund unterstütze die Mitgliedskommunen in der Haltung, mehr Einnahmen zu erzielen. „Dies gilt auch für die Anwohnerparkgebühren“, sagte Graf weiter.
